Das Wichtigste zum Haftbefehl wegen Schulden
Kann man wegen Schulden ins Gefängnis kommen?
Nein, heutzutage wird niemand nur wegen seiner Schulden eingesperrt. Haben Schuldner Rechnungen oder die Raten für einen Kredit nicht bezahlt, droht keine Inhaftierung. Ihr Gläubiger muss dann versuchen, seine Ansprüche auf zivilrechtlichem Wege durchzusetzen. Unser Tipp: Haben Sie Schulden und suchen nach einem Weg, diese bestmöglich loszuwerden? Auf www.schuldenanalyse-kostenlos.de ** erhalten Sie eine kostenlose und unverbindliche Erstberatung.
Eine Haft wegen Schulden kann angeordnet werden, wenn ein Schuldner sich weigert, die Vermögensauskunft – früher eidesstattliche Versicherung genannt – abzugeben. In diesem Fall wird von einer Erzwingungshaft bzw. Beugehaft wegen Schulden gesprochen.
Außerdem können Schulden zu einem Haftbefehl führen, wenn jemand eine Geldstrafe, die von einem Strafgericht verhängt wurde, nicht zahlt. Eine Haftanordnung bei Schulden droht auch, wenn diese z. B. auf einem Eingehungsbetrug oder einer anderen Straftat beruhen.
Inhalt
Kann man wegen Schulden verhaftet werden?
Häufig rutschen Betroffene unverschuldet in die Schuldenfalle: Verlieren sie plötzlich ihren Job oder kommt es zur Trennung vom Partner, werden Verbindlichkeiten, die zuvor ohne Schwierigkeiten bezahlt werden konnten, zum großen Problem.
Können Schuldner offene Rechnungen oder die monatlichen Raten für die Kfz- oder Baufinanzierung nicht mehr bezahlen, befürchten viele von ihnen, dass sie wegen ihrer Schulden ins Gefängnis müssen. Doch kann die Polizei tatsächlich einen Haftbefehl erlassen wegen Schulden?
Die gute Nachricht lautet: Die Annahme, dass Personen, die ihre Schulden nicht bezahlt haben, im Knast landen, ist falsch. Allein wegen der Anhäufung von Schulden kann in Deutschland kein Schuldner im Gefängnis landen.
Dies ist im Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 16. September 1963 in § 1 festgehalten. Dort heißt es:
Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.
Das bedeutet jedoch nicht, dass in Deutschland niemand wegen offener Schulden ins Gefängnis kommen kann. Vielmehr müssen manche Betroffene im Zusammenhang mit ihren Schulden mit einem Haftbefehl rechnen. In welchen Situationen dies genau der Fall ist, erklären wir im Folgenden.
Wenn keine Vermögensauskunft erfolgt: Ins Gefängnis wegen Schulden?
Kann ein Gläubiger eine titulierte Forderung vorweisen, hierzu gehören etwa Gerichtsurteile oder Vollstreckungsbescheide, kann er einen Gerichtsvollzieher einschalten, wenn sich der Schuldner weiterhin weigert, die offenen Forderungen zu begleichen.
Der Gerichtsvollzieher ist dann dafür zuständig, dafür zu sorgen, dass die gerichtliche Entscheidung durchgesetzt wird. Hierdurch möchte der Gläubiger erreichen, dass er das ihm zustehende Geld vom Schuldner erhält. Doch was geschieht, wenn der Betroffene weiterhin nicht zahlt? Muss er dann befürchten, dass er wegen seiner Schulden ins Gefängnis kommt?
Hierzu kann es durchaus kommen. In vielen Fällen möchte der Gerichtsvollzieher eine Abnahme der Vermögensauskunft – früher eidesstattliche Erklärung genannt – durchführen. Diese soll den Gläubiger darüber informieren, wie viel Geld beim Schuldner zu holen ist.
Weigert sich der Schuldner jedoch, die nötigen Angaben zu machen, kann das zuständige Gericht einen Haftbefehl erlassen – nicht wegen der Schulden, sondern aufgrund der Weigerung der Abgabe der Vermögensauskunft. Wichtig: Hierbei handelt es sich nicht um einen strafrechtlichen Haftbefehl. Nur der Gerichtsvollzieher kann ihn vollziehen, außerdem wird keine Fahndung ausgeschrieben.
Es gilt also: Wer seine Schulden nicht bezahlt, muss den Knast fürchten, wenn er sich weigert, eine Vermögensauskunft abzugeben. Diese Erzwingungshaft kann maximal sechs Monate dauern. Bei Abgabe der Vermögensauskunft während dieser Zeit wird der Schuldner jedoch sofort entlassen.
Möchten Schuldner eine solche Haftstrafe wegen Schulden umgehen, kommen sie um die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung bzw. Vermögensauskunft nicht herum. Übrigens: Während der Erzwingungshaft werden die Schulden nicht vermindert. Demnach können Betroffene ihre Schulden nicht im Knast absitzen. Welche Möglichkeiten Sie haben, Ihre Schulden abzubauen, können Sie im Rahmen einer kostenlosen Online-Schuldenanalyse ** erfahren.
Haftbefehl bei Schulden: Möglich, wenn eine Geldstrafe verhängt wurde
Ein weiterer Grund, der dazu führt, dass eine Person wegen ihrer Schulden ins Gefängnis kommen kann, liegt vor, wenn eine Person von einem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, diese jedoch nicht zahlt.
Hierzu kommt es etwa, wenn der Betroffene wegen begangener Fahrerflucht vor Gericht stand und dieses entschieden hat, dass er eine Geldstrafe in Höhe von mehreren Tagessätzen zahlen muss. Kommt er der Zahlungsaufforderung nicht nach, kann ein Haftbefehl wegen seiner Schulden bei der Staatsanwaltschaft erlassen werden.
Hierbei handelt es sich um eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe. Wurde der Betroffene etwa zur Zahlung von zehn Tagessätzen verurteilt, so muss er, wenn er nicht zahlt, wegen seiner Schulden zehn Tage ins Gefängnis.
Droht Betroffenen, die Schulden beim Finanzamt haben, ein Haftbefehl? Die Behörde reagiert in der Regel sehr schnell und veranlasst bestimmte Vollstreckungsmaßnahmen. Ein gerichtlicher Beschluss ist hierzu nicht nötig, eine Mahnung reicht bereits aus. Ein Haftbefehl ist jedoch nicht zu befürchten.
Wegen Schulden in den Knast: Verurteilung aufgrund von Betrug
Zuletzt gibt es noch eine dritte Situation, in der Personen wegen angehäufter Schulden ins Gefängnis kommen können. Dies ist die Möglichkeit, wenn ihnen Betrug vorgeworfen wird. Hierzu kann es kommen, wenn jemand einen Kauf tätigt, jedoch vorher schon weiß, dass er das Geld für die Rechnung nicht bezahlen kann oder will.
Handelt er vorsätzlich, ist dies ein strafbares Vorgehen – nämlich Betrug. Die Folgen werden in § 263 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB) wie folgt beschrieben:
Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Wenn sich eine Person also eines Betruges strafbar macht, kann sie wegen der angehäuften Schulden ins Gefängnis kommen. Die Freiheitsstrafe kann bis zu fünf Jahre betragen. Laut § 263 Abs. 2 StGB gilt sogar, dass schon der Versuch strafbar ist.
Damit es so weit kommen kann, muss der betroffene Gläubiger Anzeige erstatten. Die Staatsanwaltschaft nimmt dann die Ermittlungen auf. Verhärtet sich der Verdacht, landet der Fall vor Gericht und der Schuldner kann entsprechend verurteilt werden.
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Ein Freund sitzt in der JVA, da er eine Rate für Strafe nicht behalt hat. Er hat das Geld auf dem Konto und könnte den ganzen Betrag bezahlen, kann aber nicht aus JVA, hat keinen Bevollmächtigten. Was kann er machen?
hallo
ich habe mir was über eBay gekauft. ich habe mit der Person Ratenzahlung vereinbart mit einen Vertrag. ich habe der Person 100€(600€ insgesamt) angezahlt und den Rest noch nicht. (finanzielle Probleme) sie hat mich angezeigt und habe bald einen Gerichtstermin.
ich mache mir jetzt sorgen das ich ins Gefängnis gehe, hab ein Kind von 5 Jahren Zuhause. was kann ich dem Gericht z.b anbieten das ich nicht ins Gefängnis muss?
Hallo
Ich habe offene schulden bei otto 2500 €
Bei inkasso noch 1000€
Klarna 600€
Ich nicht mehr zahlen
Und lebe jetzt im ausland nicht in Deutschland seit zwei monaten und bin abgemeldet von meine Wohnung also keine Adresse vor mich da ,
Wenn ich nach Deutschland besuch komme nach einem jahr
Kann es sein das mich Knast droht???
Hallo
mein Name ist Kai.E ich habe Mietschulden , und werde peer Haftbefehl gesucht, kann kir einer weiter helfen
Lg Kai.E
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine damalige Vermieterin und ich hatten ein Abkommen; ich sollte einen geringen Mietrückstand nach meinem Umzug in monatlichen Raten begleichen.
Bei unpünktlicher Zahlung schaltete sie bereits ihren Rechtsanwalt ein.
Der restliche Mietrückstand wurde in der Zwischenzeit jedoch komplett beglichen, somit entfiel ein Gerichtsverfahren.
Sie vergaß jedoch, ihren Rechtsanwalt davon in Kenntnis zu setzen.
Nun soll ich jedoch die Kosten für ihren Rechtsanwalt übernehmen.
Ist dies rechtens?
Vielen Dank!
Mùss ich die ganze sechs Monate absitzten wenn ich beim Gerichtsvollzieher niegs unterschreiben ich werde nie was unterschrieben
Ich wollte nur wissen ob ich die ganze sechs Monate absitzten muss wenn ich bei Gerichvollzieher niegs unterschreiben
Ich soll den offenen parungeit abgeben aber das mache ich nicht mùss ich dann die ganzen sechs Monate absitzten ich werde das nie machen weil das geht gegen die Menschenrechte und sie mischen sich in mein Privat leben ein ich schreibe niegs
Hallo. Ich habe da mal eine Frage.
Mein Bruder war angeblich wegen Schulden in der jva. Er solle 1600 sofort zahlen oder er müsse da bleiben. Nun erzählte er mir, dass er als er schon in haft war noch eine Ratenzahlung vereinbaren konnte. Geht das? Oder lügt er uns wieder an?
Schließlich kam er in Haft weil er seine Raten nicht bezahlt hat.
Hallo Team.
Ihre Ausführungen Stimmen nicht.
Leider in keinsterweise.
In Deutschland werden JEDEN TAG Menschen wegen Schulden Inhafttiert.
Beispiel mein Fall.
Habe Angeblich gegenüber dem Ordnungsamt
nicht Ausgeglichene Forderungen (ca. 200 Euro)
Lebe von Transferleistungen habe auch die EV Abgegeben.
Und dem Ordnungamt sogar alle Unterlagen eingereicht.
Also, alles versucht.
Trotsdem wurde Erzwingungshaft seitens Ordnungamt beantrag,
was sogar seitens des Amtsgericht und Landgericht statt gegeben wurde.
Jetzt habe ich schon die Haftantrittseinladung erhalten.
Gefälligkeits Beschluss.
Und keiner kann dagegen etwas machen.
So ist das in Deutschland.
Hallo Ursandmann,
unsere Aussagen sind korrekt. Wir haben in unserem Ratgeber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in bestimmten Fällen Erzwingungshaft möglich ist. Das ist aber keine Gefängnisstrafe im Sinne des Strafrechts.
Ihr Team von schuldnerberatung.de
Guten Tag
Ich habe Schulden von 2000 Euro von der T
Die Rechnung ist von 2005 in der Zeit bin ich mehr mals umgezogen und jetzt nach 15 Jahren haben sie mir eine Rechnung geschickt
Das ich sie bis dato bezahlen soll oder ich musste ins Gefängnis
Aber sie kämmen weder mit einer Mahnung noch mit einem Gerichtsvollzieher oder mit einer vermogensauskunft
Was kann ich tun
Hallo, ich habe Kleidung, Schuhe und Küchengeräte aus dem Internet bestellt und konnte sie nicht bezahlen. Heute kam es von der Staatsanwaltschaft vor Gericht, einen Fall über meinen Namen wegen Betrugs zu eröffnen. Der Kleine ist erst zehn Monate alt, ich habe große Angst, mich nicht ins Gefängnis zu schicken, ich kann mit ihnen keine Einigung erzielen, aber ich habe keinen Betrag auf den Umschlag geschrieben, danke
Hallo! Ich wurde angezeigt wegen betrug, bei Facebook es sind 95€ habe aber eine Geldstrafe bekommen wegen betrug das ist der zweite betrug aber nicht absichtlich kann ich jetzt ins Gefängnis kommen
Hallo ich bin selbständig ich habe Steuer Schulden 200.00€ ungefähr was soll ich machen soll ich Insolvenz
Mein frage ist ein junge mann hat auf meine name etwas zahe bestellen von internet ca 8000€ und Polizei hab diese mann fest halten für paar Stunden und alles fragen wegan doese zahe wie ijr hat gemacht,,,also mein frag ist bei diese jung bekomme ein Betrug strafe oder gefengnis
Hallo Bakar,
welche Strafe jemand wegen eines Betrugs erhält, lässt sich pauschal nicht sagen. Das ist immer eine Einzelfallentscheidung des Gerichts.
Ihr Team von schuldnerberatung.de
Hallo erstmal,
einer dieser „Finanzdienstleister“ setzt mich massiv unter Druck einer Ratenzahlung zuzustimmen. Da ich Alg-II beziehe und sanktioniert bin, kann ich mir selbst eine geringe Rate eigentlich nicht leisten. Zudem würde eine solche Rate die weggelagerischen Zinsen und Gebühren in keinster Weise kompensieren.
Ich besitze keine Sach- oder Vermögenswerte, P-Konto ist eingerichtet. Im letzten halben Jahr haben sich Gerichtsvollzieher und das Hauptzollamt sich bei mir die Klinke in die Hand gegeben. Bei mir ist nichts zu holen, dennoch scheint diese Firma unbedingt eine Ratenzahlung mit mir vereinbaren zu wollen. Gibt es dafür einen Grund?
Die Hauptforderung hat sich inzwischen fast verdoppelt, gibt es auch Regeln die Gebühren und Kosten regulieren? Mit meinen bescheidenen finanziellen Möglichkeiten kann ich nicht einmal die auflaufenden Gebühren/Kosten decken, müsste aber auf Lebensqualität verzichten. Das erscheint mir nicht sinnvoll.
Ich war bisher immer kooperativ aber jetzt fühle ich mich von diesem einen Inkasso-Unternehmen bedrängt.
Die letzten 2 Monate werde ich mit Briefen, Anrufen und sogar Hausbesuchen von diesem Unternehmen regelrecht belästigt. Mein Anliegen dieses fruchtlose Verhalten einzustellen wurde barsch abgelehnt. Habe ich als Schuldner auch Rechte?
Jetzt habe ich bei diesem unverschämt auftretendem Inkasso-Unternehmen eine Selbstauskunft und EV verweigert, daraufhin wurde ein Haftbefehl ausgestellt. Ich wäre jetzt bereit bzw würde es darauf anlegen in Beugehaft genommen zu werden. Es mag aus der Sicht eines „normalen“ Menschen ein wenig verrückt klingen doch in meiner Situation wäre es eine deutliche Verbesserung. Zudem werde ich dann in oder nach der Haft eine Privatinsolvenz anstreben.
Bin ich nach Beugehaft vorbestraft? Werden die Kosten der Haft durch die Privatinsolvenz negiert? Wie teuer wird die Haft für diese Firma?
Mfg
M.E.
Hi i have to pay the court 3000 € because i was in jail. And i have bewahrung 3 years. I have no money and no job. Police can putt me in jail or not? Thanks for answer
Hallo,ich heiße melanie.
mir wurde Betrug vorgeworfen.heute bekam ich Besuch von der Polizei,welche mit mir ins Gefängnis fahren wollten,es sei den ich zahle die kompletten Schulden an den Staat.1650euro,soll ich bezahlen.ich hab aber leider nur1300euro,was ich auch hingegeben habe!mir wurde eine 24std frist gesetzt,um die restlichen 350euro zu zahlen.
Gibt es nicht vllt eine Möglichkeit,das in Raten zu zahlen oder werd ich ins Gefängnis müssen?
Hallo mein Partner hat noch 3000 Euro Schulden er muss 5000 Euro ans Gericht bezahlen da seine damalige Exfreundin auf seinen Namen Sachen im Internet bestellt hatte und jetzt soll er das bezahlen und davon hat er schon 2000 Euro abbezahlt er hat schon Insolvenz bei der schuldenberatung schon gemacht aber für die 3000 Euro war es schon zu spät und jetzt weiß er nicht wie er den Rest bezahlen sollen jetzt droht im der knast und er möcht nicht unbedingt darein was kann mann da machen lg frau
Hallo, ich bin für 2 Monate nach meinem Arbeitsverhältnis auf Reisen gewesen. Nun verlangt die Krankenkasse rückwirkend eine menge Geld.
Ist es möglich das zu umgehen, da ich nicht in Deutschland war sehe ich das als unnötig. Lieber gehe ich dafür für einige Stunden ins Gefängnis, wie würde das genau ablaufen? Bin über jeden Rat dankbar.
Lg
Hallo Patrick,
wie Sie dem oben stehenden Text entnehmen können, droht nur dann eine Haftstrafe, wenn Sie Geldstrafe nicht zahlen. Im Gefängnis können Sie nicht die Schulden „absitzen“, die Sie bei der Krankenkasse angehäuft haben. Ein Anwalt oder eine Schuldnerberatungsstelle kann Sie weitergehend beraten.
Ihr Team von schuldnerberatung.de
Ich habe gerade eine Androhung für Erzwingungshaft erhalten, wegen eines nicht gezahlten Bußgeldes. Eine EV habe ich schon abgegeben und der geforderte Betrag ist auch schon als Pfändung auf meinem Konto. Kann ich trotz allem noch verhaftet werden oder ist das nur Panikmache, weil die Pfändung nicht bedient wird?? Liege einiges unter der Pfändungsgrenze.
Hallo Jeannette,
haben Sie nachgewiesen, warum Sie nicht zahlen können, sollte es eigentlich nicht zur Anordnung einer Erzwingungshaft kommen.
Ihr Team von schuldnerberatung.de
Ich habe erfahren das ich erbe bin von mein bruder und ich soll beerdigung kosten zahlen , letztes jahr habe ich eine abschlagung gemacht um mich vorbereiten, weil erst meine schwester erst abgeschlagen hat ,jahr speater habe ich ein brief vom amt wo es drin steht ich bin erbe, lebe in England was passiert wenn ich nicht antworte, mein bruder hat auch schulden gehabt , ich kann zwar die erbabschlag schicken aber der papier krieg alles auf deutsch? Und das ist nicht einfach
Ich habe 12.000 €…Schulden, hat mir mein Exmann überlassen, er ist schon lange tot… Ständig nervt das Inkasso Büro
Habe nicht viel Einkommen… Meine frage, kann ich das nicht einfach im Knast absitzen?
Oder ab arbeiten? Liebe Grüße
Hallo Andrea,
nein, das ist nicht möglich.
Ihr Team von schuldnerberatung.de